Aktuelles

Zum „Notice-and-Take-Down“-Verfahren bei Amazon

Nach unserer Kenntnis haben einige Händler, die über registrierte Markenrechte verfügen und ferner auf der Handelsplattform Amazon Handel betreiben, eine… mehr >>

Darf bei dem Vertrieb von Textilerzeugnissen eine Kombinationsangabe wie „Polyamid mit Polyurethan“ verwendet werden? – OLG Stuttgart

Das OLG Stuttgart hatte sich in seinem Urteil vom 18.10.2018, Az. 2 U 55/18, ferner mit der Zulässigkeit der Bezeichnung… mehr >>

Darf bei dem Vertrieb von Textilerzeugnissen der Begriff „Cotton“ anstelle von „Baumwolle“ verwendet werden? – BGH

Wir haben in mehreren Informationsdiensten bereits darüber unterrichtet, dass bei dem Handel mit Textilerzeugnissen die Vorgaben der EU-Textilkennzeichnungsverordnung (Verordnung (EU)… mehr >>

Zulässigkeit von Werbeblocker-Software – BGH

Mit Urteil vom 19.04.2018, Az. I ZR 154/16 – Werbeblocker II, hat der BGH entschieden, dass das Angebot einer Software,… mehr >>